Markenrecht

Die Entwicklung einer Marke

Das Markenrecht ist vielfältig. Ob Wortmarken, Bildmarken, Hörmarken, Geschmacksmarken oder Dreidimensionale Marken nur selten sind alle Marken Bestandteil einer Kampagne. In vielen Fällen sind nicht alle Bestanteile auch markenrechtlich geschützt, ein Anwalt kann die aktuellen geschützten Bestandteile aufzeigen und Alternativen vorschlagen – es gilt Kreativität für die werbliche Kreativ-Leistung zu wahren und diese nicht später in die rechtliche Auslegung zu verschwenden.

Strategie?

Global oder regional, landesweit oder bundesweit? Der Produktvertrieb ist genauso vielfältig wie die Produkte selbst, nicht immer müssen Marken für alle Regionen geschützt sein. Eine Analyse des Bedarfes an Schutz kann helfen.

Recherche

Nachfragen lassen? Richtig. Marken sind manchmal durch ältere Drittmarken, Filmrechte oder Titelrechte besetzt. Es erfordert eine gewisse Übersicht und Erfahrung alle nötigen Informationen zusammenzustellen. Nur so kann gewährleistet werden, dass man nicht in bereits bestehende rechte eingreift. Für Agenturen bedeutet das: Weniger Arbeit, weniger Risiko hinsichtlich der Markenverwendung und eine Vorab-Aufklärung in welchem Rahmen eine Marke bereits besetzt ist und welche Nutzungsmöglichkeiten trotzdem zur Verfügung stehen, ohne, dass Rechte Dritter dabei berührt werden.

Marken-Anmeldung

Sie haben eine Marke kreiert und möchten diese schützen lassen? Es empfiehlt sich hier diese Aufgabe einem Rechtsanwalt zu übertragen. Markenanmeldungen sind national und international unterschiedlich. Es ist notwendig neben der regionalen Ausrichtung auch die passende Klassifizierung zu finden. Eine Markenanmeldung sollte auf Ihr Unternehmen, Ihre Dienstleistung oder Ihre Ware zugeschnitten sein. Der beste gesetzliche Schutz ist hinfällig, wenn eine wichtige Kategorie übersehen wurde, oder Fristen verstrichen sind.

Markenpflege

Marken zu schützen ist eine Notwendigkeit. Marken zu pflegen ebenso. Die alleinige Eintragung einer Marke bringt noch keinen Schutz mit sich. Erst wenn eine Marke „gepflegt“, also genutzt wird, kann daraus ein rechtlicher Schutz abgeleitet werden. Es nützt demnach niemandem sich pro Forma Marken „auf Vorrat“ eintragen zu lassen, eine Marke muss auch eine „Stärke“ aufweisen.

Die Stärke Ihrer Marke hängt auch davon ab, ob sie genutzt wird. Wie sie genutzt wird, ob sie beworben wird und – ob Drittmarken auf Abstand gehalten werden. Es ist ratsam eine regelmäßige Überprüfung der Konkurrenzsituation vorzunehmen, nur wenn rechtszeitig gegen ähnliche Marken vorgegangen wird, kann das Recht an der eigenen Marke auch gerichtlich durchgesetzt werden. Marktüberblicke können in zeitlich bemessenen Abständen zusammengestellt werden, auf eventuell problematische Konkurrenzmarken wird hingewiesen, bzw. Vorschläge für geeignete Reaktionen erarbeitet.

So lassen sich Markenverletzungen frühzeitig erkennen und abwehren. Eine absolute Sicherheit gibt es nicht, aber eine entsprechende Vorsorge kann Folgekosten minimieren oder sogar vermeiden.

Mi den aufstrebenden Produkten und Märkten haben Markenpiraterie und Produktpiraterie einen ungeahnten Aufschwung genommen. Kopien oder Reproduktionen werden in immer kürzeren Zyklen in die Heimatmärkte der Markenhersteller und Markenbesitzer importiert. Eine Überwachung und Einleitung von passenden Gegenmaßnahmen bei Zoll und Staatsanwaltschaft sollte die Aufgabe eines Rechtsanwalts sein.

Die Lizenzierung einer Marke

Nicht immer kann oder möchte der Inhaber einer Marke auch alle Produkte die unter einer Marke am Markt etabliert werden könnten auch selbst herstellen, bzw. vertreiben. Das Einräumen einer Lizenz an einen anderen Marktteilnehmer ist daher eine gern genutzte Variante um eigene Investitionen in einen weiteren Produkt-/Teilbereich der Marke zu vermeiden. Lizenznehmer können an der Wirkung der Marke partizipieren und vermeiden Kosten eines eigenen Markenaufbaus.

Hier einen Ausgleich beider Nutzen und finanzieller Vorteile zu schaffen sollte die Aufgabe eines Rechtsanwalts sein, zu groß ist der Schaden, der Markeninhabern durch Vertragslücken entstehen kann.

Markenrecht ist was für Agenturen? Weit gefehlt.

Bereits bei der Gründung eines Unternehmens stehen viele Gründer vor dem Problem – wie soll die eigene Unternehmung heißen? Zu einem einprägsamen Namen gehört meist auch ein Logo, wie kann das aussehen?

Sicherlich könnten alle diese Fragen gegen ein entsprechendes Entgelt von einer Werbeagentur beantwortet werden, die Frage ist nur – kann und möchte ein Unternehmensgründer gleich einen Großteil des „Startguthabens“ für eine Full-Service Agentur ausgeben?

Der einfachere und praktikablere Weg ist häufig, zunächst selbst die eigenen Ideen umzusetzen, das spart Kosten und birgt Risiken.

Gerade bei Unternehmensgründungen, die auf einer innovativen Idee, einem Patent oder einer exklusiven Strategie beruhen ist es sinnvoll sich zunächst rechtlich beraten zu lassen. Ein unvollkommener Patenschutz, oder eine missbräuchlich genutzte, geschützte, Marke bedeuten meist ein schnelles Ende des eigenen Traums. In einem ersten Beratungsgespräch lässt sich mit einem Rechtsanwalt meist klären welche Risiken ausgeschlossen werden sollten und welche Fachleute eventuell hinzugezogen werden sollten.

Eine Rechtsberatung bereits zu Beginn kann Mängel an der eigenen Strategie aufdecken, die wenn sie frühzeitig angegangen werden keinen Schaden anrichten. Eine spätere Beratung ist besser als keine Beratung, aber stehen sich Parteien erst vor Gericht gegenüber sind die Handlungsmöglichkeiten meistens so eingeschränkt, dass auch die beste Beratung keine sofortige Hilfe mehr bieten kann.

Deshalb: Auch wenn es Kosten verursacht, lassen Sie Ihr Geschäftsmodell und die damit verbundenen Markeneintragungen und Patentanmeldungen von einem Rechtsanwalt überprüfen. Es vermeidet spätere Kosten, die ein Vielfaches der Beratungsgebühr betragen können.