Urheberrecht

Spätestens seit Erfindung des Buchdrucks bestand die Notwendigkeit, Urheberrechte in Form gesetzlicher Vorschriften zu sichern. Heute findet das Urheberrecht seinen Ausdruck im "Gesetz über Urheberrechte und verwandte Schutzrechte"
(Urheberrechtsgesetz - UrhG).

Die derzeit größten Herausforderungen für den Gesetzgeber bestehen in den umfassenden Digitalisierungsmöglichkeiten sowie in der internationalen Ausrichtung der Multimediabranche. Daraus ergeben sich für den Urheber ungeahnte Möglichkeiten, aber auch ungeahnte Gefahren. Welche Werke urheberrechtlich geschützt sein können, weist § 2 UrhG exemplarisch auf. Das Urheberrecht entsteht automatisch kraft Gesetzes mit der Schaffung eines schutzwürdigen Werkes.

Auf das deutsche UrhG können sich gem. § 120 deutsche Staatsangehörige berufen, unabhängig davon, ob und ggf. an welchem Ort ihr Werk erschienen ist. Ist ein Werk von Miturhebern (§ 8 UrhG) geschaffen, so genügt es, wenn ein Miturheber deutscher Staatsangehöriger ist. Ausländische Staatsangehörige können sich gem. § 121 dagegen nur dann auf das Gesetz berufen, wenn und soweit ihre Werke im Inland erschienen sind.

Nach § 1 sind künstlerische, literarische und wissenschaftliche Werkleistungen geschützt. Heute besteht allerdings Übereinstimmung, dass der Anwendungsbereich, nicht zuletzt durch die vielfältigen Formen der modernen Gesellschaft und eines von der Rechtsprechung äußerst offen gehaltenen Verständnisses von Kunst, über die dort genannten Bereiche hinausgeht. So ist beispielsweise auch die so genannte „kleine Münze“ geschützt. Dies sind Werke, die die Grenze zur geforderten Individualität nur minimal überschreiten.

§ 1 darf also nicht als abschließend verstanden werden, sondern verdeutlicht lediglich das ursprüngliche Verständnis und die tendenzielle Zielrichtung des Gesetzes. Zu unterscheiden ist zwischen Urheberrechten (§§ 2 ff.) und Leistungsschutzrechten (§§ 70 ff.). Letztere bezeichnet man auch als verwandte Schutzrechte. Den Leistungsschutzrechten kommt gegenüber den Urheberrechten nur ein eingeschränkter gesetzlicher Schutzumfang zu. Dafür sind die Anforderungen an die Schutzqualität auch geringer als bei den Werken.

Schadensersatz nach Urheberrechtsverletzung
(Klau, Kopie von Bildern, Texten, Musik)

Im § 97 UrhG sind die Schadensersatzansprüche des Verletzten geregelt. Dieser kann im Falle einer nicht genehmigten Vervielfältigung, Verbreitung, Veröffentlichung, Zugänglichmachen etc. (§ 15 UrhG) vom Verletzer die Beseitigung, Unterlassung und Schadensersatz fordern. Wo sich Beseitigung und Unterlassung noch selbst erklären, erscheint der Begriff des Schadensersatzes schwierig zu sein. Dies insbesondere, da § 97 UrhG keine Definition des Schadensersatzes für die Urheberrechtsverletzung enthält.

Es haben sich in der Praxis jedoch drei Alternativen des Schadensersatzes durchgesetzt.

a)     Der konkrete Schaden des Verletzten
b)     Gewinnabschöpfung beim Verletzer
c)      Die so genannte Lizenzanalogie

Im Rahmen der so genannten Lizenzanalogie soll der Verletzte so gestellt werden, als hätte er für die Weitergabe der Nutzungsrechte als Urheber eine Lizenzgebühr / ein Nutzungsentgelt gefordert. Man versucht also die einschlägigen „Tarife“ der jeweiligen Nutzungsart auf den Fall anzuwenden.

Beispiele:

a)  Musikstücke
Die Rechte des Urhebers werden dadurch verletzt, dass jemand ein Musikstück ohne vorherige Einwilligung auf seiner eigenen Homepage anderen zur Verfügung stellt. Hier werden regelmäßig die Vergütungssätze der GEMA herangezogen. Die GEMA berechnet für den Fall einer Onlinestellung von Musikstücken pauschal einen Vergütungssatz von 50,00 € pro Monat. Wird mehr als 10.000 mal pro Monat auf die Homepage zugegriffen, so erhöhen sich die Vergütungssätze.  

b)  Texte
Bei der Übernahme oder der Kopie von Texten kann man zur Schadensberechnung beispielsweise auf die Vergütungssätze der Journalistenverbände zurückgreifen. Hier werden die Honorare pro Zeichen (Buchstabe, Zahlen, Satzzeichen etc.) berechnet. Die Höhe kann hier differieren, ein Satz von 3,5 bis 5 Cent pro Zeichen und Monat ist jedoch nichts Ungewöhnliches. Weiterhin kommt hier in Betracht, dass man sich ebenfalls an die Vergütungssätze der GEMA hält. Nach dem OLG Frankfurt a.M. (AZ: 11 U 6/02 und 11 U 8/03 vom 04.05.2004) kommt hier als sachgerechte Grundlage der Vergütungssatz VR-W 2 für die Nutzung von Werken des GEMA-Repertoires im Internet mit Elektronic-Commerce zum Tragen. Demnach kann man je Text – und nicht je Zeichen - 50,00 €  pro Monat verlangen.     

c)  Bilder / Fotos  
Werden Bilder oder Fotos von Dritten unberechtigt genutzt, so kommen hier die Vergütungssätze der Mittelstandsgemeinschaft Foto-Marketing (MFM) in Betracht. Diese nimmt für die zur Verfügungstellung eines Bildes zur Nutzung innerhalb einer Homepage 130,00 € pro Monat an.

Der so genannte Verletzerzuschlag

In einer Vielzahl von Fällen (so OLG Frankfurt a. M. (AZ: 11 U 6/02 und 11 U 8/03 vom 04.05.2004 und OLG Düsseldorf AZ: 20 U 138/05) wird dem Verletzten ein so genannter Verletzerzuschlag, oder auch eine doppelte Lizenzgebühr, zugesprochen. Dies bedeutet, dass die angenommenen Vergütungssätze verdoppelt werden und soll verhindern, dass der Verletzer andernfalls ja nur so gestellt wäre, als hätte er sich die Einwilligung vorher eingeholt. Ein Risiko auf Verletzerseite wäre ohne diesen Zuschlag nicht vorhanden.